Die SPD in Essen unter der Verantwortung ihres Oberbürgermeisters hat wieder einmal bewiesen, dass sie aus den Jahren vor 1999 nichts aus der Machttrunkenheit von einst gelernt hat. Herr Paß hat ja bereits in einem NRZ-Interview angekündigt, SPD-Oberbürgermeister zu sein. Ein Mann, ein Wort.
Am Sonntag, 13. Dezember 2009, wurde der Bahnhof Katernberg-Süd in Zollverein-Nord umbenannt. Herr Paß war bei dieser Veranstaltung anwesend. Die SPD-Mandats- und Funktionsträger aus den Ortsvereinen des Bezirkes VI waren ebenfalls fast vollständig versammelt. Wo waren die Vertreter der übrigen gewählten Parteien? Fehlanzeige! Man hatte sie schlicht und ergreifend nicht informiert. Oder hatte der persönliche Referent des Oberbürgermeisters, der bis zu seiner Berufung Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BV VI war, schlicht und einfach nur „vergessen", seinem Chef zu sagen, dass es im Bezirk VI tatsächlich noch andere Parteien gibt? Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
So dreist arbeitet die SPD nun einmal. Andere Parteien werden der Einfachheit halber ausgegrenzt. Der neue Bezirksbürgermeister bemerkte in der letzten Sitzung der BV vor der Winterpause, dass die Zusammenarbeit in unserer Bezirksvertretung relativ konfliktfrei sei. Diese Worte sind nach diesem respektlosen Vorgehen seiner Parteioberen nur noch Makulatur. War da vor 1999 nicht immer die Rede von der „Nowackei"? Sollen der „Nowackei" nun die Anmaßungen Pass'scher Prägung folgen? Es sieht so aus. Nur ist mir schleierhaft, woher die Genossen ihre Selbstherrlichkeit nehmen. An der Begabung, verantwortungsvolle Politik für unsere Stadt zu machen, kann es nicht liegen. Diese Befähigung sehe ich bei der SPD in unserer Stadt nicht. Siehe ihre unhaltbaren Wahlversprechen. „Hesse" lässt grüßen und vieles andere mehr. Die Genossen wären gut beraten, sich in Bescheidenheit zu üben. Arroganz und Überheblichkeit sind typische Merkmale für Borniertheit. Das wird der Wähler schnell merken.
Klaus Peter Scholz
Vorsitzender des CDU-Bezirkes Zollverein
